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1.
Allgemeines
Für
den Handel auf eBay.de gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von eBay. Alle Angebote und Leistungen der Schmuckgalerie
Vera Stevens (nachfolgend auch: Verkäufer) erfolgen auf
der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Regelungen des Käufers gelten nur insoweit,
als diesen die Schmuckgalerie Vera Stevens ausdrücklich
schriftlich oder in Textform zugestimmt hat. Allein die Bezugnahme
oder Bestätigung des Käufers unter Verweis auf dessen
eigene Bedingungen bezieht diese nicht wirksam gegenüber
der Schmuckgalerie Vera Stevens ein; vorsorglich wird eigenen
Bedingungen des Käufers ausdrücklich widersprochen.
2.
Vertragsschluss bei eBay-Angeboten
(1) Das
Anbieten von Waren bei eBay, die entweder durch Höchstgebot
bei einer Auktion ersteigert, oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option)
gekauft werden können, gilt als verbindliches, aber nur
befristetes Angebot der Schmuckgalerie Vera Stevens zum Vertragsschluss
über diese Ware. Das Angebot richtet sich an den Käufer,
der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste
Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen
erfüllt. Das Angebot kann während der individuell
bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden -
dies ausschließlich über die der Handelsplattform
von eBay zur Verfügung stehenden Bietfunktion. Das Angebot
gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das
Gebot des Käufers das Höchstgebot bei Ablauf der
bestimmten Frist darstellt, es sei denn, ein im Zusammenhang
mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price)
wurde nicht erreicht. Das Gebot des Käufers erlischt,
wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der
Auktion ein höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion
bemisst sich nach der offiziellen eBay-Zeit.
(2) Mit
Ablauf der Frist kommt der Vertrag zustande mit dem Käufer,
der das bis dahin höchste Gebot abgegeben hat, es sei
denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis
(sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht. Entscheidet sich
der Käufer für die Sofort-Kaufen-Option, kommt der
Vertrag zustande über den Erwerb der angebotenen Ware
zu einem Festpreis. Die Sofort-Kaufen-Option kann nur dann
ausgeübt werden, wenn noch kein Gebot im Rahmen dieser
Auktion abgegeben wurde. Ist im Zusammenhang mit dem Angebot
ein Mindestpreis (sog. Reserve-Price) hinterlegt, bleibt der
Vertragsschluss abweichend davon auch noch nach Abgabe eines
Gebotes für die Auktion möglich, bis der Mindestpreis
erreicht oder überschritten wurde. Der Kaufvertrag im
Rahmen der Option Sofort-Kauf kommt wie folgt zustande: Ein
Käufer, der sich bei eBay eingeloggt hat, klickt bei
dem ausgewählten Angebot auf den "Sofort kaufen"
Button. Es erscheinen eine Detailansicht des Artikels und
der Button "Kaufen". Mit Klick auf den Button "Kaufen"
kommt der Kaufvertrag zustande. Auf die ausführlichen
Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von
eBay, dort §§ 10, 11 ff., wird Bezug genommen.
3.
Lieferzeiten
Die Lieferung
erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Käufer mitgeteilte
Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
Wünscht der Käufer eine spezielle Art der Versendung,
die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.
Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch
in EU-Länder. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt,
sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 10 Werktage
und beginnt mit dem Eingang des Kaufpreises. Bei Auslandslieferungen
beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders
angegeben, maximal 20 Werktage.
4.
Verpackungs- und Versandkosten, Rücksendekosten
(1) Für
die Lieferung innerhalb Deutschlands sowie die Verpackungskosten
berechnen wir bis zu einem Warenwert von 500,- € einen
anteiligen Pauschalbetrag von 5,50 EUR. Ab einem Warenwert
von 500,- € bis 2.500,- € berechnen wir 10,50 €.
Die Verpackungs- und Versandkosten betragen für Länder
der Zone 1 bis 5 kg 20,00 €, für die Zone 2 = 30,00
€, für die Zone 3 = 40,00 €, für die Zone
4 - 45,00 €. Fallen aufgrund der Größe und
dem Gewicht des Artikels im Einzelfall höhere Kosten
an, wird dies in der Artikelbeschreibung erläutert.
a) Zone
1) EU: Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Färöer,
Grönland), Estland, Finnland (außer Ålandinseln),
Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departements),
Griechenland (außer Berg Athos), Großbritannien
(außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer
Livigno und Campione d'Italia), Lettland, Litauen, Luxemburg,
Malta, Monaco, Niederlande (außer außereuropäische
Gebiete), Österreich, Polen, Portugal, Rumänien,
Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Kanarische
Inseln, Ceuta + Melilla), Tschechische Republik, Ungarn,
Zypern/Republik (außer Nordteil)
b) Zone
2) Alandinseln (Finnland), Andorra, Albanien, Armenien,
Aserbaidschan, Berg Athos (GR), Bosnien-Herzegowina, Campione
d'Italia (IT), Ceuta (E), Färöer-Inseln (DK),
Georgien, Gibraltar (GB), Grönland (DK), Guernsey (GB),
Island, Jersey (GB), Kanarische Inseln (E), Kasachstan ,
Kosovo (serbische Provinz), Kroatien, Liechtenstein, Livigno
(IT), Mazedonien, Melilla (E), Moldau (Republik), Montenegro
(Republik), Norwegen, Russische Föderation, San Marino,
Schweiz, Serbien (Republik), Türkei, Ukraine, Vatikanstadt,
Weißrussland, Zypern/Republik (Nordteil)
c) Zone
3) Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Kanada, Libanon,
Libyen, Marokko, Syrien, Tunesien, USA,
d) Zone
4) Alle Länder und Gebiete, die nicht den Zonen 1,
2 oder 3 zugeordnet sind.
(2) Sollten
Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht (wie gesondert
erläutert) Gebrauch machen, so haben Sie die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung nach gültiger Erklärung
des Widerrufs zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben.
5.
Zahlung, Zahlungsverzug und Eigentumsvorbehalt
Die Zahlung
bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per Vorkasse durch
Zahlung des Kaufpreises auf das von uns angegebene Konto,
durch Paypal und bei Abholung in bar möglich. Bis zur
vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren
Eigentum der Schmuckgalerie Vera Stevens (Eigentumsvorbehalt
nach §§ 158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung
ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung
ohne ausdrückliche Einwilligung der Schmuckgalerie Vera
Stevens nicht zulässig. Bei Überschreiten der vereinbarten
Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren
berechnen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug,
so fallen Zinsen in gesetzlich festgelegter Höhe an.
Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen,
die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
6.
Preise
Die Preise
der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die Umsatzsteuer
in Höhe von derzeit 19% und andere Preisbestandteile
beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten.
7.
Rücktritt
Die Schmuckgalerie
Vera Stevens behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten,
wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des
Käufers gemacht wurden oder die Zahlungsfähigkeit
des Käufers aufgrund objektiver Gründe angezweifelt
werden muss.
8.
Gewährleistung
(1) Soweit
eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist, beträgt die
Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche
wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - sechs
Monate, für sonstige Ansprüche und Rechte wegen
Mängeln ein Jahr. Soweit ein neue oder neu herzustellende
Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist
für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln -
gleich aus welchem Rechtsgrund - ein Jahr.
(2) Die für Schadensersatzansprüche nach Abs. 1
geltenden Verjährungsfristen gelten auch für sonstige
Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, unabhängig
von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche
mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
(3) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender
Maßgabe:
a) Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle
des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels
oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die
Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
b) Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche
des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen
nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen
Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten.
(4) Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen
mit der Ablieferung.
(5) Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen
gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher
Aufwendungen erfasst.
(6) Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben
die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn,
die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen
unberührt.
(7) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers
ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(8) Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Sach-
und Rechtsmängel innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der
Ware der Schmuckgalerie Vera Stevens schriftlich anzuzeigen;
es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist.
Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer
möglich zu beschreiben. Sollten Transportschäden
an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Käufer
unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer
(Versanddienst) zu machen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen
Vorschriften. Die Schmuckgalerie Vera Stevens haftet nicht
für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung,
normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
9.
Haftung
(1) Die
Schmuckgalerie Vera Stevens haftet bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit, auch der eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen,
nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet
die Schmuckgalerie Vera Stevens nur nach dem Produkthaftungsgesetz,
wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel
arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit
des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch
für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist
jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt,
soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung
nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
(2) Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für
alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz
neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung),
und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen
Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis
oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den
Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung
für Verzug bestimmt sich nach Abs. 4 und 5, die Haftung
für Unmöglichkeit nach Abs. 6.
(3) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers
ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(4) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt,
z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche
Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen,
verlängern sich die Fristen angemessen.
(5) Die Schmuckgalerie Vera Stevens haftet bei Verzögerung
der Leistung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit,
auch der eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, nach
den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der
Verzögerung der Leistung wird die Haftung des Verkäufers
für den Schadensersatz neben und statt der Leistung auf
5 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche
des Käufers sind - auch nach Ablauf einer dem Verkäufer
etwa gesetzten Frist zur Leistung - ausgeschlossen. Die vorstehende
Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung
der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden
Regelungen nicht verbunden.
(6) Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Käufer
berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen
zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des
Käufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung
und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 5 % des Wertes
desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit
nicht genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des
Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen.
Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen
des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
gehaftet wird. Das Recht des Käufers zum Rücktritt
vom Vertrag bleibt unberührt. Eine Änderung der
Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden
Regelungen nicht verbunden.
10.
Gültigkeit der AGB
Mit einer
Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der Schmuckgalerie Vera Stevens anerkannt. Sollten einzelne
Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen
oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein,
so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
hiervon unberührt.
11.
Gerichtstand
Erfüllungsort
und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Parteien
ist Ravensburg, wenn der Vertragspartner Kaufmann, Unternehmer,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
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C.)
WIDERRUFSBELEHRUNG
Gesetzlich
steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
zu. Fernabsatzverträge sind Verträge über die
Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen,
einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen
einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher
Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden,
es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines
für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems
erfolgt. Verbraucher ist gemäß der gesetzlichen
Regelung in § 13 BGB jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für
Verbraucher erfolgt die nachfolgende Widerrufsbelehrung:
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform , jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel
246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und
2 EGBGB und auch jedoch nicht vor Erfüllung unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an:
Vera
Stevens
Charlottenstr. 8
88212 Ravensburg
Fax: 0751-3528024
E-Mail: v.stevens@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen
ist, der über die Prüfung der Eigenschaften
und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht
man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich
ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
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D.)
gesetzliche Informationspflichten gemäß Art 246
EGBGB und § 312g BGB
§
1 Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
a) Ihr
Vertragspartner bei diesem eBay Angebot ist:
Vera Stevens Schmuck-Galerie, Charlottenstr. 8, 88212 Ravensburg
Tel: 0751/25714, Fax: 0751-3528024, E-Mail: v.stevens@t-online.de
UmsatzsteuerID: DE167199605, Steuernummer: 77487/19405
b) Die wesentlichen Merkmale der Ware sind in der Artikelbeschreibung
dargestellt.
c) Wie der Vertrag zustande kommt, wird unter § 3 erklärt.
d) Der Gesamtpreis der Ware einschließlich der jeweils
geltenden Umsatzsteuer entspricht dem Höchstgebot bei
Auktionsende. Die Höhe der Versandkosten wird gesondert
in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
e) Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung
oder Erfüllung entnehmen sie bitte der Artikelbeschreibung,
unseren AGBs sowie nachfolgend § 2.
f) Gesetzlich steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht bei
Fernabsatzverträgen zu. Fernabsatzverträge sind
Verträge über die Lieferung von Waren oder über
die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich
Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und
einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung
von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei
denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für
den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems
erfolgt. Verbraucher ist gemäß der gesetzlichen
Regelung in § 13 BGB jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für
Verbraucher erfolgt die unten folgende Widerrufsbelehrung,
auf welche hingewiesen wird.
§
2 weitere Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
a) Auf
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay sowie
unsere eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird
ausdrücklich hingewiesen.
b) Der
Käufer hat die Rücksendekosten zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die
Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
§ 3 Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen
Geschäftsverkehr
a) Die
einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss
führen, werden in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von eBay abschließend geregelt (http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html),
weshalb auf diese ausdrücklich Bezug genommen wird.
Dort heißt es u.a.:
§
10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion
und Angebot an unterlegene Bieter
1.
Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel
im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel
ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine
Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot
angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch
Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das
Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der
Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf
der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots
durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem
ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande,
es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt
das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote
zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme
kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion
aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender
ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und
Höchstbietender können sich einigen, dass ein
Vertrag zustande kommt.
2.
Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben.
Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der
Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das
Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen.
Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle
Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter
so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot
von einem anderen Mitglied überboten wurde. Weitere
Informationen.
3.
Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten
Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis
abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht
zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf
der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Weitere Informationen.
4.
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch
mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden.
In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des
Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und
ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis
(Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt.
Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden,
solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde
oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis
noch nicht erreicht haben.
5.
[
]
6.
[
]
7.
Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen,
wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind.
8.
Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion
zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel
in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel
von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe,
Farbe, Muster, Fabrikat usw.). Weitere Informationen.
9.
Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse
(z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10.
Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen
Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis
nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische
Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern
über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen
machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen
dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt
haben.
§
11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen
und "Sofortige Bezahlung erforderlich"
1.
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen
ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder
den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können.
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die
Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und
den Vorgang bestätigt.
2.
In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot
mit der Option "Preis vorschlagen" versehen. Interessenten
können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel
zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann
einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag
unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und
Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten
jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt
dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über
den Preis einigen, sei es über die Funktion "Preis
Vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis.
Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge
und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Weitere Informationen.
3.
Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen,
dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich
ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei
erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses
über PayPal.
b) Die
Artikelbeschreibung (Vertragstext) wird von uns gespeichert
und dem Käufer nach Vertragsschluss zusammen mit den
AGBs und der Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. E-Mail,
Fax oder Brief) zugeschickt. Bei eBay wird die Artikelbeschreibung
archiviert und kann vom Käufer unter Angabe der jeweiligen
Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss
unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden, z.B. indem
der Käufer die Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite
vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden"
klickt.
c) Eingabefehler
vor Abgabe der Vertragserklärung zu erkennen und zu
berichtigen ist aufgrund der technischen Vorgaben bei eBay
unterschiedlich möglich:
i.
Bei den sog. "Auktionen" wird das Kaufangebot
durch den Käufer abgegeben. Dies geschieht durch
Eingabe des Angebotsbetrags durch den Käufer und
die Betätigung des Buttons "Bieten". Danach
muss der Käufer das Angebot bestätigen. Ist
der Käufer noch nicht eingeloggt, wird zuvor Benutzername
und Passwort durch eBay abgefragt. Bis zu diesem Schritt
kann eine Korrektur der Eingabe noch erfolgen.
ii.
Bei sog. "Sofort-Kaufen" wird der Vertrag unmittelbar
geschlossen, wenn der Käufer den Button "Sofort-Kaufen"
betätigt. Eine Korrektur der Eingabe ist dann nicht
mehr möglich. Ist der Käufer noch nicht eingeloggt,
wird zuvor Benutzername und Passwort durch eBay abgefragt.
iii.
Wenn in einem Angebot unter dem Sofort-Kaufen-Preis die
Schaltfläche "Preisvorschlag" senden angezeigt
wird, können Käufer Preisvorschläge abgeben,
indem sie auf Preisvorschlag senden klicken. Dazu müssen
Sie sich möglicherweise einloggen. Der Verkäufer
kann den Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder
ein Gegenangebot unterbreiten. Zunächst muss der
Käufer seinen Preisvorschlag eingeben und auf Preisvorschlag
überprüfen klicken. Zu diesem Zeitpunkt kann
der Käufer den Bestellvorgang noch dadurch abbrechen,
dass er den Browser schließt oder aber auch über
die "Zurückschaltfläche" des Browsers
die vorangegangene Seite anzeigen, um seine Eingaben zu
korrigieren. In einem weiteren Schritt kann der Käufer
seine Angaben überprüfen und dann auf Preisvorschlag
senden klicken. Eine Korrektur der Eingabe ist dann nicht
mehr möglich.
b) Für
den Vertragsschluss steht als Sprache deutsch zur Verfügung.
Unmittelbar nach Vertragsschluss erhält der Käufer
eine Bestätigungsnachricht seiner Bestellung per E-Mail.
c) Es
gelten ferner die Verhaltenskodizes von eBay, welche auf
den Seiten von eBay.de veröffentlicht sind.
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